Aufbau einer einfachen Datenschutzerklärung

Eine Datenschutzerklärung bündelt im Idealfall alle relevanten Angaben zum Datenschutz und stellt sie dennoch in übersichtlicher Form dar. Bei längeren Erklärungen sollte eine Kurzfassung vorangestellt werden, Details können dann bei Bedarf und Interesse nachgelesen werden.

Auch hier kann es sich empfehlen, sich an den „sieben goldenen Regeln“ zu orientieren. Aus dem Grundsatz der Zweckbindung etwa folgt, dass dem Nutzer die Zwecke der Datenverarbeitung verständlich werden sollten. Es sollte auch erkennbar sein, wer die Daten verarbeitet und somit die „verantwortliche Stelle“ ist. Hierbei kann in aller Regel auf ein Impressum verwiesen werden.

Ratsam ist es, für jede Funktion, die auf einer Website angeboten wird, einen eigenen Absatz vorzusehen. Zumeist entspricht das auch einem Verarbeitungszweck in rechtlicher Hinsicht. Hier sollten auch Angaben dazu gemacht werden,

• welche Arten von Daten erhoben werden,
• wann die Daten gelöscht und
• an wen sie gegebenenfalls weitergegeben werden.

Zusätzliche Speicherungszwecke sollten zur besseren Verständlichkeit mit einem eigenen Absatz abgetrennt werden. Wenn für die Nutzung weiterer Funktionen Einwilligungserklärungen verwendet werden, sollten diese in der Erklärung noch einmal aufgeführt werden.

Nutzt man technische Dienstleister, kann es sich rechtlich betrachtet auch um eine „Auftragsdatenverarbeitung“ handelt. In vielen Fällen kann es dann erforderlich sein, eine „Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung“ abzuschließen, mehr Informationen dazu folgen im weiteren Verlauf dieser Service-Reihe.

Schließlich ist es ratsam, am Ende des Textes zeitliche Angaben zu machen, von wann die Datenschutz- und Einwilligungserklärungen sind. Es ist sinnvoll und bei Einwilligungserklärungen sogar erforderlich, auch die alten Versionen der Texte anzubieten. Dabei sollte dargestellt werden, welche Version zu welchem Zeitraum gültig war.

Beispiel

Ein Beispiel für eine Datenschutzerklärung mit Kurzfassung, Angaben zur datenverarbeitenden Stelle und Detail-Erläuterungen zu weiteren Funktionen und Verarbeitungszwecken ist die Erklärung auf iRights.info.

Vorlage für eine einfache Datenschutzerklärung

Stellt eine Webseite nur statische Inhalte zum Abruf vom eigenen Server zur Verfügung, reicht eine minimale Datenschutzerklärung aus. In der Praxis wird das nur selten ausreichen, da Webseiten zum Beispiel üblicherweise Besuche messen, häufig interaktive Funktionen anbieten oder mit sozialen Netzwerken verzahnt sind.

Umgekehrt kommt aber keine Website ohne Übermittlung von Inhalten aus. Hierzu muss eine Datenschutzerklärung lediglich darstellen, welche Daten bei einer solchen Anfrage übermittelt werden.

Dabei sollte auch angegeben werden, ob die Daten zu Sicherheitszwecken gespeichert werden. Der Betreiber muss dabei gewährleisten, dass das nicht länger als zulässig geschieht. Orientiert man sich an einem Urteil des Bundesgerichtshofs, sollte die Speicherdauer sieben Tage im Normalfall nicht überschreiten. Danach müssen die Daten gelöscht werden.

Eine Datenverarbeitung zur Übermittlung der Onlineinhalte lässt sich zum Beispiel wie folgt beschreiben. Der Text wird in der Regel nicht alle Funktionen eines Webangebotes beschreiben, eignet sich aber als Ausgangspunkt:

Mustertext für eine einfache Datenschutzerklärung

Zum Zweck der Übermittlung der von Ihnen aufgerufenen Webseite werden von Ihrem Browser typischerweise unter anderem folgende Informationen (im Rahmen von sogenannten HTTP-Requests) übersandt: Ihre IP-Adresse, eine Ziffernfolge, die Ihren derzeitigen Computeranschluss im Internet identifiziert. Die von Ihnen aufgerufene URL (die Webseite und ggf. weitere Parameter), Informationen zu dem von Ihnen verwendeten Browser und Betriebssystem, wie deren Name und Version sowie – unter Umständen – die Seite, von der aus Sie zu uns gelangt sind (Referrer-Information).

Werden die Zugriffe auf die Webseite zu Sicherheitszwecken für sieben Tage protokolliert, bietet sich folgende Formulierung an:

Version in kindgerechter Sprache

Für Betreiber von Kinderseiten bietet es sich an, die Informationen auch noch einmal in kindgerechter Sprache darzustellen. Dies ist keine gesetzliche Pflicht, entspricht aber den pädagogischen Zielsetzungen vieler Seiten. Denkbar wäre es auch, die Informationen noch einmal in anderer Form aufzubereiten, zum Beispiel als Comic oder Video.

Checkliste zur Erstellung einer Datenschutzerklärung

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